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In der Europäischen Union gibt es fünf wichtige Institutionen: 

  • europäisches Parlament 
  •  Rat der europäischen Union 
  • Europäische Kommission 
  • Gerichtshof
  • Rechnungshof

Jedoch reicht die Nennung der Institutionen alleine nicht aus, um die benötigten Arbeitskräfte und Abläufe durchblicken zu können. Darum wird im Folgenden jede einzelne Institution näher beleuchtet:

Europäisches Parlament:

Das europäische Parlament beschreibt die gesetzgebende Gewalt. Sie hat ihren Sitz in Brüssel, Luxemburg und Straßburg. Im europäischen Parlament sind die Vertreter und Vertreterinnen der europäischen Bürger vertreten, die von den Bürgern direkt gewählt werden. Im Wesentlichen hat das europäische Parlament zwei Aufgaben. Zu ihren Pflichten gehören die Verabschiedungen von EU-Rechtsvorschriften. Das europäische Parlament teilt sich mit zwei weiteren Institutionen Rechtsetzung. Dabei kümmert sich das Parlament mit dem Rat um die Ausgestaltung der Rechtsvorschriften, die im Anschluss gemeinsam verabschiedet werden. Die Gesetze behandeln Bereiche wie die Umwelt oder den Verbraucherschutz. Eine weitere Aufgabe besteht darin die Demokratie zu kontrollieren.

Rat der europäischen Union:

In dieser Institution sind die einzelnen Regierungen und Minister der jeweiligen zu diskutierenden Bereichen der Mitgliedsstaaten vertreten. Der Rat der europäischen Union hat sechs Aufgaben. Die erste Aufgabe besteht darin, wie schon erwähnt die Rechtsvorschriften und den Haushaltsplan mit dem europäischen Parlament zu verabschieden. Des Weiteren koordiniert diese Institution die Wirtschaftspolitik, was durch die Wirtschaftsminister und Finanzminister geschieht. Der Rat hat die Aufgabe internationale Übereinkünfte der EU mit den Mitgliedsstaaten zu unterzeichnen und es geht im Rat der europäischen Union zudem darum eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik zu entwickeln, ohne die Kontrolle des jeweiligen Landes darüber aufzugeben. Diese Institution setzt sich dafür ein, dass jeder EU-Bürger das gleiche Zivilrecht bestitzt. Natürlich wird in solch einer Institution über bestimmte Entscheidungen demokratisch abgestimmt. Dabei sind die Stimmen je nach Einwohnerzahl aufgeteilt. Beispielsweise haben Deutschland, Italien und Frankreich jeweils 29 Stimmen und Spanien und Polen besitzen 27 Stimmen. Am Ende errechnet man eine Stimmenanzahl von 345. Sie hat ihren Hauptsitz in Brüssel.

Europäische Kommission:

Diese Institution ist eine der wichtigsten der EU, da sie die Interessen der ganzen EU wahrt und vertritt. Zu ihren Aufgaben gehören: -

  • Parlament und Rat Vorschläge für neue Rechtsvorschriften vorlegen
  • Haushaltsplan der EU verwalten
  • Finanzhilfen zuweisen
  • EU-Recht durchsetzen
  • EU auf internationaler Ebene vertreten

Die europäische Unionen hat ihren Hauptsitz in Brüssel und Luxemburg und verfügt über Büros, die in allen EU-Mitgliedsstaaten verteilt sind.

Gerichtshof:

Der Gerichtshof der Europäischen Union ist für die Auslegung des EU-Rechts zuständig und gewährleistet damit, dass das EU-Recht in allen EU-Mitgliedstaaten auf die gleiche Weise angewendet wird.

Außerdem kann der Gerichtshof in Rechtsstreitigkeiten zwischen den Regierungen der EU-Mitgliedstaaten und den EU-Organen entscheiden. Privatpersonen, Unternehmen oder Organisationen können sich ebenfalls mit einer Rechtssache an den Gerichtshof wenden, wenn sie der Auffassung sind, dass ein Organ der EU ihre Rechte verletzt hat. Ihr Sitz befindet sich in Luxemburg. Im Gerichtshof ist jeweils ein Richter aus einem EU-Land vertreten.

Dazu verfügt das Gerichtshof über acht Generalanwälte, die unparteilich Stellung zu den Rechtsstaaten beziehen müssen. Eine Amtsperiode von Richter und Generalanwalt dauert sechs Jahre, kann aber auch verlängert werden. Die fünf häufigsten Rechtssachen sind:

  • Vorabentscheidungsersuchen
  • Vertragsverletzungsklagen
  • Nichtigkeitsklagen
  • Untätigkeitsklagen und unmittelbare Klagen

Unter den Verhandlungen gibt es ein schriftliches Verfahren und eine mündliche Verhandlung.

Rechnungshof:

Der Rechnungshof prüft im allgemeinen die Ausgaben der EU. Es wird überprüft, ob die Investitionen gut angelegt sind und nicht verschwendet werden. Der Rechnungshof ist von den anderen Institutionen völlig unabhängig aber steht trotzdem in engem Kontakt zu ihnen. Im Rechnungshof ist jeweils ein Mitglied aus einem EU-Mitgliedsstaat vertreten, der von dem Rat ernannt wird. Wie auch beim Gerichtshof beträgt hier auch die Amtszeit sechs Jahre. Aus den Mitgliedern wird im Anschluss ein Präsident gewählt, dessen Amtszeit drei Jahre beträgt. Neben diesen Mitgliedern hat der Rechnungshof noch rund 800 Bedienstete; dazu gehören Übersetzer, Verwaltungsbeamte und Prüfer. Diese Institution hat ihren Sitz in Luxemburg.


23.10.12 17:05

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